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Visitenkarten und die DSGVO

Seit dem 25. Mai gilt in Österreich die neue Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) und mit dieser gehen noch viele offene Fragen einher. Insbesondere auch, ob Visitenkarten, welche man persönlich erhält, auch in die neue DSGVO fallen.  Vorab das erhalten einer Visitenkarten per se fällt noch nicht in die DSGVO. Eine Visitenkarte kann zB als reines Kommunikationsmittel

By | 2018-06-08T12:35:36+00:00 Juni 8th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Die Dauerrabattklausel in Versicherungsverträgen

Wer kennt das Dilemma nicht: Bei Abschluss der Versicherung wird einem angeboten eine längere Vertragslaufzeit zu wählen. Im Gegenzug gibt es von der Versicherung einen Dauerrabatt. Was bei Abschluss des Vertrages sehr verlockend klingt, entpuppt sich oft als großes Ärgernis. Meist wird nicht erwähnt, dass der Dauerrabatt zurück zu zahlen ist, wenn man den Vertrag

By | 2018-05-01T22:11:38+00:00 Mai 1st, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Kryptowährungen in der Steuererklärung und Anti-Geldwäsche-Richtinien

Der 30. April ist der Stichtag, an dem die Einreichfrist für die Steuererklärung des Steuerjahres 2017 in Österreich ausläuft. Bei elektronischer Übermittlung über Finanzonline hat man bis 30. Juni Zeit; wer sich eine steuerliche Vertretung dazu holt, in der Regel auch länger.  Keine Steuern zu zahlen und dem Thema wenig bis gar keine Relevanz zu

By | 2018-04-10T11:07:22+00:00 April 10th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Kündigungsschutz in der Schwangerschaft?

Ist es rechtlich zulässig, eine Arbeitnehmerin, die einen unbefristeten Arbeitsvertrag hat, zu kündigen, wenn sie schwanger ist? Grundsätzlich nein! Für werdende Mütter besteht ab dem Zeitpunkt der Schwangerschaft bis 4 Monate nach der Schwangerschaft ein sogenannter Kündigungs- und Entlassungsschutz. Auch bei einer allfälligen Fehlgeburt besteht ein Kündigungs- und Entlassungsschutz - bis 4 Wochen nach der

By | 2018-03-28T19:56:44+00:00 März 28th, 2018|Categories: Allgemein, Info|0 Comments

Papas PKW verleihen – wer haftet für den Schaden?

Was ist, wenn ein Vater seinen PKW seinem Sohn borgt, dieser das Auto dann  an einen Freund weiterverleiht und derjenige einen Verkehrsunfall verursacht. Haftet hier dennoch die Haftpflichtversicherung? Nach ständiger Rechtsprechung ist ohne ausdrückliche Erlaubnis des Halters nicht zu vermuten, dass ein bloßer Entlehner des Kraftfahrzeuges berechtigt sein sollte, die ihm anvertraute Lenkung des Fahrzeuges

By | 2018-03-13T20:52:22+00:00 März 13th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Fitness Studio – vorzeitig Kündigen

Sich fit halten gehört für einen modernen Menschen heutzutage einfach dazu. Ca. 1045 Fitness Studios und 740 000 Fitnessstudio Mitglieder zählt man mittlerweile in Österreich. Jedoch sind die meisten Fitnessstudioverträge mit einer sogenannten  Kündigungsverzichtsklausel für 24 oder 36 Monaten versehen. Doch was ist, wenn ich dennoch meinen Vertrag vorzeitig kündigen möchte? Der Oberste Gerichtshof hat sich

By | 2018-02-13T09:22:28+00:00 Februar 12th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Gesetzliche Erbfolge anhand von GAME OF THRONES.

Oder wie Game of Thrones verlaufen wäre, wenn österreichisches Recht in Westeros gelten würde. Im heutigen Beitrag wollen wir uns einer Gedankenspielerei hingeben und überlegen wie die gesetzliche Erbfolge in den sieben Königslanden aussehen könnte. Damit können wir herausfinden wer – mit Augenzwinkern – rechtmäßiger Erbe des eisernen Throns wäre. Was heißt gesetzliche Erbfolge? Diese

By | 2018-01-31T13:17:18+00:00 Januar 30th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

Rechtliche Einordnung von Bitcoin & Co

Im Moment hört man in den Medien vieles über Kryptowährungen. Werden diese verboten, oder setzen sie sich doch durch? Da nun auch erste österreichische Start-Ups wie zB. Herosphere ihre eigene Kryptowährung (den „HEROCoin“) auf den Markt gebracht haben, ist es spannend zu klären, wie denn diese Währungen im österreichischen Recht eigentlich eingeordnet werden und ob

By | 2018-01-24T08:44:15+00:00 Januar 22nd, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments

LAW BUSTERS

Wir freuen uns sehr euch mitteilen zu dürfen, dass "RECHT - gscheit" ab sofort mit den "Law Busters" kooperieren wird. Die "Law Busters" veröffentlichen bereits seit 2016 auf ihrer Facebook Seite humorvoll Wissenswertes über Recht und freuen uns nun umso mehr auch von ihrem Wissen profitieren zu dürfen. Voraussichtlich werden sie monatlich einen Gastbeitrag über

By | 2018-01-14T16:23:53+00:00 Januar 14th, 2018|Categories: Allgemein, Info|0 Comments

Mailgeheimnis

Ein Briefgeheimnis ist jedem irgendwie bekannt. Doch findet das Briefgeheimnis in Österreich auch bei E-Mails Anwendung und darf ein Empfänger meiner E-Mail, diese E-Mail an Dritte weiterleiten? §118 StGB normiert das Briefgeheimnis im österreichischen Recht und lautet wie folgt: (1) Wer einen nicht zu seiner Kenntnisnahme bestimmten verschlossenen Brief oder ein anderes solches Schriftstück öffnet,

By | 2018-01-15T14:58:01+00:00 Januar 8th, 2018|Categories: Allgemein|0 Comments